Dokumentation: Was „Sofortüberweisung“ den „Sofort Pay“-Leuten vorwirft

Erinnern Sie sich noch an unsere Exklusiv-Geschichte „Frühere Sofort-Manager machen ihrer Ex-Firma mit neuer ‚Sofort Pay‘ Konkurrenz“ aus diesem Juli? Jedenfalls, wie man damals schon erahnen konnte, landet die Sache nun vor Gericht. Denn das schwedische Payment-Unicorn Klarna (das hinter der deutschen „Sofortüberweisung“ steht) hat gestern mitgeteilt, das Münchner B2B-Finanz-Startup Fintecsystems (das hinter „Sofort Pay“ steht) u.a. wegen Markenverletzung verklagt zu haben. Wir haben für Sie dokumentiert, wie Klarna seine Klage begründet – und was Fintecsystems dem entgegnet:

Das hier sagt Klarna:

Die Sofort GmbH hat am 2. Oktober 2018 vor dem Landgericht München I bei der zuständigen Kammer für Handelssachen eine Klage unter anderem wegen Unterlassung gegen das Unternehmen FinTecSystems GmbH eingereicht. Das Unternehmen verwendet für sein Online-Bezahlsystem die Bezeichnung „sofortpay“ und verstößt damit gegen das Markengesetz (MarkenG) und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG).

Die Sofort GmbH ist ein 2005 gegründeter Anbieter von Zahlungsverfahren und seit 2014 Teil der Klarna Group, einem der führenden Zahlungsanbieter in Europa. Damit verfügt die Sofort GmbH über jahrelange Expertise und genießt großes Vertrauen bei Konsumenten. Die Sofortüberweisung stellt das Kernprodukt der Sofort GmbH dar und gehört zu einer der populärsten Bezahlmethoden in Deutschland und Österreich. Der Kunde bezahlt dabei seine Online-Käufe per Online-Banking, der Händler erhält unverzüglich eine Transaktionsbestätigung und kann die bestellte Ware verschicken. Das von FinTecSystems angebotene sofortpay ist ebenfalls ein Direkt-Überweisungsverfahren. Mit der Benennung ihres Angebotes verletzt FinTecSystems die Kennzeichenrechte der Sofort GmbH, was zugleich auch einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Die Sofort GmbH beruft sich dabei unter anderem auf § 5 Abs. 2 UWG und § 5 Abs. 2 iVm § 15 MarkenG.

Das hier sagt Fintecsystems:

FinTecSystems ist von dieser Klage – insbesondere vom Zeitpunkt – überrascht. Wir befinden uns seit einigen Wochen in konstruktiven Gesprächen mit der Klarna AB zur Thematik und bedauern daher diese Klage, die uns erst seit Ende KW 47 vorliegt. Wir sind nach wie vor an einer konstruktiven Lösung interessiert und arbeiten auch weiter intensiv daran. Bitte haben Sie Verständnis dafür, das wir aufgrund der Kürze des Eingangs der Klage aktuell unsere rechtlichen Schritte prüfen und darüber hinaus noch keine weiteren Informationen geben können.

Zu SofortPay können wir ergänzen: Kerngeschäft der FinTecSystems GmbH sind Kontoinformations- und analysedienste sowie ein Whitelabel-Zahlungsdienst. SofortPay ist nur ein Anwendungsfall der FinTecSystems GmbH Leistungen.

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