„Fincen-Files“ und die Deutsche Bank: Was steckt dahinter?

22. September 2020

Von Christian Kirchner

Geht es Ihnen auch so, dass man sich bei den Enthüllungs-Geschichten der großen Journalisten-Netzwerke im ersten Moment fragt: Ist das denn jetzt wirklich so bahnbrechend? Und so neu? Und so brisant? Nun: Was die am Sonntagabend publik gemachten „FinCEN-Files“ angeht, hat spätestens der Aktienmarkt die Frage nach der Relevanz gestern beantwortet: Unicredit? Minus 5,2%. BNP Paribas? Minus 5,3%. Commerzbank? Minus 5,6%. Und Deutsche Bank? Sogar minus 8,8%.

Es handelt sich also (so sehen es jedenfalls die Investoren, und so sehen es auch wir) nicht nur um die Popularisierung längst bekannter Vorwürfe. Sondern: Wir haben es hier allem Anschein nach tatsächlich mit der Enthüllung gravierender Mängel im Kampf gegen Geldwäsche zu tun. Doch was steht in den „FinCEN-Files“ genau? Wo verläuft – insbesondere mit Blick auf die Deutsche Bank – die Trennlinie zwischen „Das wusste man schon“ und „Das ist neu“? Und was bedeutet das nun alles für das größte Geldhaus der Republik, was sagt die Bank selbst?

Unser FAQ:

Was sind die „FinCEN-Files“?

Banken sind verpflichtet, Verdachtsmeldungen abzugeben, wenn sie vermuten, dass Transaktionen ihrer Kunden oder sonstige von ihnen beobachtete Geschäfte der Geldwäsche dienen können. Ein globales Recherchenetzwerk diverser Medien, dem auch die „Süddeutsche“, NDR, SZ und Buzzfeed Deutschland angehören, hat Zugriff auf rund 2100 solcher Verdachtsmeldungen aus den Jahren 2000 bis 2017 vorliegen, die über ein Jahr hinweg ausgewertet wurden (siehe auch hier). Diesen Meldungen nennt das Netzwerk „FinCEN-Files, wobei „FinCEN“ die Kurzform für „Financial Crimes Enforcement Network“ ist. Das ist jene beim US-Finanzministerium angesiedelte Behörde, bei der die Verdachtsmeldungen – sogenannte „Suspicious Activity Reports (SARs)“ – zusammenlaufen und deren Akten auch die Quelle der Enthüllungen sein dürften.

Welche Rolle spielt die Deutsche Bank in dem Ganzen?

Das Recherchenetzwerk hat arbeitsteilig Land für Land die Verdachtsmeldungen der jeweiligen Banken durchsucht. Bezogen auf Deutschland fielen über 100 Verdachtsmeldungen auf die Deutsche Bank und hier vor allem auf Aktivitäten in Russland. Wichtig für das Verständnis: „Verdachtsmeldungen“ heißt nicht, dass man die Bank über 100 mal beschuldigt hat, Geldwäsche zu betreiben. Es heißt, dass die Banken über 100 Mal Alarm geschlagen haben, dass sie eine möglicherweise verdächtige Transaktion oder Kunden identifiziert haben.

Die Deutsche Bank und Geldwäsche in Russland, war da nicht schon mal was?

Ja, dass die Deutsche Bank in der Geldwäscheprävention in Russland geschlampt hat, ist unbestritten und bekannt – zumindest für den Zeitraum bis 2015. Denn in jenem Jahr leitete die Bank eine interne Untersuchung über so genannte „Mirror Trades“ (mehr dazu unten) ein, beendete nach eigenen Angaben das Geldwäsche-Treiben, setzte betroffene Mitarbeiter an die Luft und schloss dafür im Jahr 2017 einen rund 600 Mio. Euro teuren Vergleich mit britischen und US-Behörden, der sie vor einer Strafverfolgung bewahrte.

Also alles olle Kamellen?

Nein, denn auf Basis der „FinCEN-Files“ lässt sich – so behaupten es die Journalisten des Recherche-Netzwerks – belegen, dass die Deutsche Bank viel zu spät auf die intern erhobenen, massiven Geldwäsche-Verdachtsmeldungen reagiert habe. Darauf deutet schon die schiere Zahl an über 100 Verdachtsmeldungen hin, aber auch, dass beispielsweise die Bank of America in dieser Sache ihren Verdacht bis hinauf zu Aufsichtsratschef Paul Achleitner eskalierte, wie es in den Berichten des Netzwerks heißt. Einblicke, wie massiv die Vorwürfe waren und wie schwach die Reaktion der Bank liefert auch ein vom Netzwerk ausgewerteter interner Prüfbericht der Deutschen Bank.

Das alles sei insofern pikant, als dass der Chef der für eine solche „Reaktion“ verantwortlichen Revision der Bank ab Mitte 2013 Christian Sewing hieß, also der heutige CEO. Vor allem aber gebe es, so das Recherche-Netzwerk, auch nach 2016 noch Verdachtsmeldungen in dieser Sache durch die Bank, die nahelegten, dass die „Mirror Trades“ auch nach 2015 weitergegangen seien.

Der Vorwurf der Unterreaktion wird unter anderem damit angereichert, dass eine Verdachtsmeldung einen Fonds beträfe, der zwischen 2013 und 2016 möglicherweise über 5 Mrd. Euro transferiert habe und einem Ex-Deutsche-Bank-Mitarbeiter gehöre sowie weitere ehemalige russische DB-Mitarbeiter beschäftige.

Was genau sind denn die „Mirror Trades“?

„Mirror Trades“ – also: Spiegel-Transaktionen – sind ein an Kapitalmärkten an sich übliches und keineswegs illegales Vorgehen: Eine Bank oder ein Investor „kopiert“ einfach die Transaktionen von jemand anderem, weil er sie für erfolgsversprechend hält. „Mirror Trades“ können aber auch zur Geldwäsche eingesetzt werden. In dem inkriminierten Vorgehen etwa saßen Besitzer russischer Rubel auf Geld, das sie „reinwaschen“ wollten. Also beauftragten sie die Deutsche Bank, für diese Rubel Aktien an der Börse Moskau zu kaufen. Gleichzeitig wurden aber die gleichen Aktien durch die Deutsche Bank in London verkauft und ein Erlös in US-Dollar erzielt.

Das Ergebnis: Der Auftraggeber der Transaktion hatte nie ein Kursrisiko, denn die Transaktion wurde ja „gespiegelt“: Kauf von Aktien in Moskau, Verkauf in London. Er hat nun aber statt „schwarzer“ russischer Rubel „weiße“ US-Dollar, die in London erlöst worden sind. Die Deutsche Bank (oder jede andere Bank, die solche Transaktionen anbot) hatte ebenfalls kein Kursrisiko und konnte an der ganzen Transaktion für die Abwicklung verdienen.

Bedienen sich die Geldwäscher zwei verschiedener Banken bei diesen „Mirror Trades“ – etwa: Bank A kauft die Aktien für die Rubel in Moskau, Bank B wird mit einem Verkauf in London beauftragt – wird es schwierig, die Geldwäsche nachzuweisen und hat die Bank auch kaum eine Möglichkeit, die Absicht der Geldwäsche zu erkennen. Konkret der Deutschen Bank vorgeworfen wurde aber schon 2015ff, dass sie „beide“ Seiten bedient hätte und die Geldwäsche damit unübersehbar gewesen sei.

Was sagt die Bank dazu?

Zu den konkreten Vorwürfen, es habe in der Geldwäscheprävention in Russland Chaos geherrscht und man habe zu spät reagiert, sagt sie nichts – außer darauf zu verweisen, dass man massiv an der Compliance-Struktur gearbeitet hätte mit Neueinstellungen und Investitionen und nun „eine andere Bank sei“. Juristisch habe man den Fall mit dem Vergleich 2016 abgeschlossen. Der Deutsche-Bank Sprecher trat gestern dazu auch persönlich vor die Kameras (siehe hier). Sie hält den Skandal für bekannt und aufgearbeitet.

Zum Vorwurf, dass die „Mirror Trades“ womöglich weitergegangen seien, will sich die Bank nicht äußern. Zu den späteren Verdachtsmeldungen könne man auch aus rechtlichen Gründen nichts sagen. Was man der Bank hier im Kern zugute halten muss: Wenn es Verdachtsmeldungen (auch nach 2016) gibt, ist das zunächst ein Hinweis darauf, dass ein Warnsystem funktioniert. Allerdings ist unklar, ob die Verdachtsmeldung auch Konsequenzen haben und wie schwer die darin erhobenen Vermutungen wiegen.

Sehr auskunftsfreudig ist die Bank indes, wenn es um die Rolle des heutigen Vorstandschef Christian Sewing geht, der ab 2013 die Revision der Bank führte. Befragt danach, ob Christian Sewing angesichts der vom Recherchenetzwerk vorgebrachten Vorwürfe früher und konsequenter hätte reagieren müssen, teil die Bank mit:

„Als globaler Leiter der Konzernrevision (Global Head of Group Audit) war er (Christian Sewing, d. Red.) 2014 weder direkt noch indirekt an der Prüfung unseres russischen Aktienhandels beteiligt. Dies stand im Einklang mit den damaligen Vorschriften, welche Prüfungen an den Leiter der Konzernrevision weitergeleitet wurden. Als 2015 die ganze Dimension der Probleme im Zusammenhang mit dem Russlandgeschäft ans Licht kam, leitete Christian Sewing als Vorstandsmitglied sofort eine interne Untersuchung ein, die vollständig transparent gegenüber allen relevanten Regulierungsbehörden und Strafverfolgungsbehörden vorgenommen wurde.

Im Mai 2015 stieß sein Nachfolger als Leiter der Konzernrevision, der an die damaligen Vorstandsvorsitzenden berichtete, eine Qualitätsprüfung zum Audit des russischen Aktienhandels 2014 an. Sowohl in dieser Untersuchung wie auch in einer externen Untersuchung wurde die Verantwortung für den unzureichenden Revisionsbericht bei den regionalen und divisionalen Prüfern verortet, mithin zwei Ebenen unterhalb des Leiters der Konzernrevision. Andeutungen, dass er für die späte Aufdeckung des Spiegelgeschäfts verantwortlich sei, sind konstruiert und falsch.“

Und wem glaubt die Börse?

Die hält die vorgebrachten Vorwürfe auch gegenüber anderen Großbanken wie HSBC, Danske Bank, JP Morgan, Standard Chartered offenbar für plausibel. Denn am gestrigen Montag brachen die Kurse europäischer Bankaktien um im Schnitt 6,3 Prozent ein, für die Deutsche Bank ging es gar 8,8 Prozent abwärts, mithin also doppelt so stark wie für den Gesamtmarkt gemessen am Dax. Im Kern wirft das Recherchenetzwerk den Instituten auf Basis der ausgewerteten Verdachtsmeldungen allen das gleiche vor: Verzögerung, Unterreaktion – und vor allem, dem Treiben der Geldwäsche nicht konsequent genug ein Ende zu setzen.

Was sagt die Namensgeberin der „FinCEN-Files“ in den USA dazu?

Die Behörde ist fuchsteufelswild. Offenbar schon länger blüht der mit der Ermittlung von Finanzkriminalität beauftragten US-Behörde die anstehende Veröffentlichung von Verdachtsmeldungen, die bei der eigenen Behörde zusammengelaufen sind. Man sei darauf aufmerksam geworden, dass eine Veröffentlichung von unrechtmäßig erhaltenen Verdachtsmeldungen geplant sei. Das sei eine Straftat, die man auch an das Justizministerium weitergeleitet habe.

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