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Verfahren um Volksbank-Fusionen kommt in Gang. Und mehr von SPK & Genos

Exklusiv: Im Verfahren um Volksbank-Fusionen tut sich (zumindest ein bisschen) was

Ein gutes halbes Jahr ist es her, dass das Landgericht Nürnberg-Fürth mit einer dürren Pressemitteilung ein Beben im Geno-Sektor auslöste. Konkret: Die Richter stellten das seit Jahrzehnten gängige Verfahren bei Genobank-Fusionen infrage – nämlich dass die Zusammenschlüsse völlig unabhängig vom inneren Wert der Genossenschaftsanteile vollzogen werden.

Entzündet hatte sich der Konflikt an der Fusion der Volksbanken VR-Bank Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurach, Volksbank Raiffeisenbank Nürnberg und VR meine Bank aus Neustadt/Aisch zur VR Bank Metropolregion Nürnberg. Hier hatte sich herausgestellt, dass nicht etwa die ertragsstarke Volksbank aus Neustadt den größten Anteil am Fusionsinstitut bekommen hatte  – sondern die beiden anderen Institute, die den Neustädtern nicht wirtschaftlich, sondern nur nach Anzahl der Mitglieder überlegen waren (siehe auch unsere ausführliche Analyse: “Das Volksbank-Beben: Gericht stellt Procedere bei Geno-Fusionen infrage“).

Nun ist in der Sache zwar immer noch keine Grundsatzentscheidung gefallen, doch wie Finanz-Szene erfuhr, kommt zumindest Bewegung in das von den Volksbanken maximal genau (manche sagen: panisch) beobachtete Verfahren. Demnach haben die drei am Verfahren beteiligten Parteien nach einer Fristverlängerung zumindest mal eine Stellungnahme abgegeben. Bei den Parteien handelt es sich um:

  • die “Igenos Interessenvertretung der Genossenschaftsmitglieder” (die das Fusions-Verfahren seit Jahren kritisiert)
  • das Genossenschaftslager selber
  • einen vom Gericht bestimmten Vertreter, der die nicht am Verfahren Beteiligten repräsentieren soll (also quasi alle einfachen  Geno-Mitglieder da draußen)

In den Stellungnahmen geht es dem Vernehmen vor allem um die Frage, ob denn nicht bei einer Verschmelzung grundsätzlich eine Barabfindung fällig sein müsste, wenn das Vermögen eines Fusionspartners je Genossenschaftsanteil erheblich höher ist als das des anderen. Der nächste Schritt ist danach die mündliche Verhandlung. Dort soll darüber befunden wären, ob das Verfahren überhaupt “statthaft” ist. Einen Verhandlungstermin gibt es noch nicht.

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Weitere News von Geno-Banken und Sparkassen:

  • Vor Gericht II: Die Sparkasse Trier zofft sich mit ihrer Kundschaft, weil das Institut im Mai 5.700 Prämiensparverträge vor Ende der Laufzeit gekündigt hatte. Da diese Woche ein Vergleich zwischen einer betroffenen Kundin und der Sparkasse über eine Prämienzahlung in Höhe von 8000 Euro scheiterte, geht das Ganze nun zur Entscheidung vors zuständige Landgericht. SWR
  • Vor Gericht III: Die Düsseldorfer Kreissparkasse streitet sich ausgerechnet mit dem sektoreigenen Versicherer Provinzial vor Gericht. Hintergrund: 2019 sind der KSK Düdo rund 1 Mio. Euro aus einem Banktresor in einer Filiale abhandengekommen – bei einem Einbruch, wie die Sparkasse selbst angibt. Allerdings: Die Provinzial Versicherung möchte in dem Fall offenbar die Summe nicht erstatten, weil sie die Einbruch-Theorie nicht als belegt ansieht. Geld und mutmaßliche Täter sind bislang auch nicht aufgetaucht. Merkur
  • Im genossenschaftlichen Lager bahnt sich (mal wieder) eine Fusion an: Diesmal wollen in Hessen die VR Waldecker Bank (Bilanzsumme 1,3 Mrd. Euro) und die Raiffeisenbank Frankenberg (483 Mio. Euro) zusammengehen. Aufsichtsräte und Vorstände sind sich offenbar bereits über die Verschmelzung einig, die Vertreterversammlung muss allerdings im kommenden Jahr noch zustimmen. HNA

Finanz-Szene geht ab Oktober hinter die Paywall ...

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