Aus der Szene

Wie eine Revoluzzer-Volksbank den BVR richtig schön piesackt

27. Januar 2020

Von Heinz-Roger Dohms

Kennen Sie die (zugegeben: eher folkloristische als relevante) Geschichte, wie die Raiffeisenbank Plankstetten den Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken piesackt? Falls nein, hier kommt sie:

Der BVR hatte letztes Jahr eine Satzungsänderung beschlossen, die den Verband berechtigen sollte, einzelne Mitgliedsbanken dann aus der gemeinsamen Einlagensicherung auszuschließen, wenn ein nicht-genossenschaftlicher Anteilseigner mehr als 50% an der Mitgliedsbank übernimmt. Klang sehr theoretisch. Ist es auch. Wurde aber bei der Raiffeisenbank Plankstetten (ob zu Recht oder zu Unrecht, sei dahingestellt) als unfreundlicher Akt im Sinne einer „Lex Plankstetten“ aufgefasst, wie uns deren Vorsitzender Elmar Weiß gestern am Telefon erklärte.

Denn: Die Raiffeisenbank Plankstetten ist seit fast zehn Jahren nicht mehr als „eG“, sondern als „AG“ organisiert, könnte also sehr theoretisch in den Besitz von, sagen wir, Blackrock fallen (was die DZ Bank AG freilich auch könnte). Jedenfalls: Herr Weiß legte Widerspruch gegen die Satzungsänderung ein. Das Amtsgericht Charlottenburg schlug sich auf die Seite von Weiß. Und der Verband? Hat nun den Salat.

In einem Finanz-Szene.de vorliegenden Rundbrief, aus dem auch „Bank intern“ zitiert, schreibt BVR-Chefin Marija Kolak an die Mitgliedsbanken:

„In der Mitgliederversammlung des BVR am 17.05.2019 haben Sie mit sehr großer Mehrheit Änderungen der BVR-Satzung beschlossen. Zunächst dürfen wir uns noch einmal für den großen Vertrauensbeweis bedanken, der mit diesem Votum von über 99 % der Stimmen einhergeht. Bedauerlicherweise müssen wir Ihnen nun mitteilen, dass diese Satzungsänderung nicht wie geplant zum 01.01.2020 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg eingetragen wurde. Hintergrund ist der Widerspruch eines Mitgliedsinstitutes gegen die Eintragung. Die beschlossenen Änderungen der BVR-Satzung können damit vorläufig nicht umgesetzt werden, es gilt zunächst bis auf Weiteres die Satzung in der Fassung vom 01.01.2017.“

Auf Anfrage von Finanz-Szene.de heißt es: „Der BVR wird im Sinne der Solidargemeinschaft gegen die Nichteintragung der Satzungsänderung Rechtsmittel einlegen.“

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