von Bernd Neubacher, 17. Oktober 2023
Wie viel Geld geben unsere Banken für ihre Lobby-Arbeit aus? Diese Frage war immer schon pikant. Nur – seriös beantworten ließ sie sich nie. Denn weder der BdB noch der DSGV, weder der BVR noch der VÖB, weder die Deutsche Bank noch die Commerzbank waren angehalten, dazu irgendwelche Angaben zu machen.
Seit Anfang letzten Jahres ist das anders. Da nämlich trat das „Gesetz zur Einführung eines Lobby-Registers“ in Kraft. Dieses verpflichtet seither sämtliche Akteure (ob Unternehmen, Verbände oder natürliche Personen) offenzulegen, was sie sich die Pflege der politischen Landschaft auf Bundesebene kosten lassen und welchen personellen Aufwand sie dabei betreiben. Nun mag der Ansatz methodisch nicht perfekt sein, schließlich ergibt sich bei der Selbstauskunft immer ein gewisser Spielraum. Allerdings: Als wir das neue Lobby-Register dieser Tage systematisch nach Banken, Fintechs, Zahlungsdienstleistern, Asset Managern und natürlich nach den sie vertretenden Verbänden durchsuchten, gewannen wir durchaus den Eindruck, dass die meisten Akteure der neuen Offenlegungs-Pflicht einigermaßen redlich nachkommen.
Und so lässt sich nun also (bis auf 10.000 Euro genau) tatsächlich überblicken, wie viele Millionen Euro den großen und kleinen Lobby-Verbänden, aber auch einzelnen Unternehmen wie Deutsche Bank, DZ Bank, Trade Republic, Mastercard, Paypal oder Schufa ihr politischer Einfluss letztlich wert ist. Hier unsere große Übersicht mit insgesamt 68 Akteuren, aufgeteilt in neun verschiedene Kategorien, von Verbände bis Verbünde, Auslandsbanken bis Asset Manager, Fintech bis Payment.
Zur Methodik finden Sie ganz unten ein paar Fußnoten – zwei Anmerkungen allerdings schon vorweg, weil sie für das Verständnis unseres Überblicks zentral sind:
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Auffälligkeiten:
*Die Union Investment als weitere DZ-Bank-Tochter haben wir weiter unten unter „Asset Management“ einsortiert, die Versicherer aus den beiden Verbünden fehlen (weil, wie oben schon einmal erwähnt, wir über die Assekuranz eher weniger berichten)
**Klarna und Coinstar haben wir unter Fintech einsortiert.
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